15.08.23 –

Der Besuch beim Mutter-Kind-Zentrum Shehrazad war anders als meine bisherigen Besuche bei sozialen Einrichtungen im Kiez. Knappe Mittel sind oft ein Problem für die verschiedenen Angebote und Institutionen, gerade im sozialen Bereich. Doch die akute Angst vor einer Schließung machte den Besuch beim Shehrazad besonders eindrücklich.

Das Shehrazad: Neuköllns einziger kommunaler Mutter-Kind-Treff

Zunächst aber zur Einrichtung selber: „Das Shehrazad ist die einzige kommunale Einrichtung im Bereich der  Familienförderung in Berlin, die sich exklusiv an Frauen adressiert. Es  ist ein offener Treffpunkt und ein Schutzraum in Neukölln für Schwangere und für Mütter mit ihren Kindern im Alter von 0-6 Jahren, unabhängig  von ihrem kulturellen und sozialen Hintergrund.“

Ich durfte bei meinem Besuch (der mir ausnahmsweise und mit Zustimmung der Mütter gewährt wurde) dem Musikgarten beiwohnen und mir so einen Eindruck der täglichen Angebote verschaffen. Im anschließenden Gespräch mit den Besucherinnen wurde der Stellenwert der Einrichtung deutlich: ob als Schutzraum, als Austauschort mit anderen Müttern oder als Beratungsstelle – das Shehrazad ist für viele Mütter ein sehr wichtiger Ort. Natürlich haben wir auch über den aktuellen Stand der Haushaltsberatungen gesprochen (dazu gleich mehr). Dabei hat mich das Einsatz der Mütter für ihre Einrichtung sehr beeindruckt. Ich hoffe, dass sich dieser Einsatz am Ende auszahlt!

Hintergrund: (Wieso) soll das Shehrazad geschlossen werden?

Im Juni hat das Bezirksamt Neukölln eine „Streichliste“ veröffentlicht. Neben der Halbierung der Parkreinigung, dem Ende vom Rixdorfer Weichnachtsmarkt, der Einstellung der aufsuchenden Suchtarbeit und weiteren Punkten wurde dort auch die Schließung von Jugendfreizeiteinrichtungen und Familienzentren genannt. Insbesondere da das Shehrazad direkt zum Jugendamt Neukölln gehört, war dort die Befürchtung besonders hoch, dass die Einrichtung geschlossen werden sollte. Die Streichliste ist allerdings kein endgültiger Beschluss, sondern zeigt „lediglich“ auf, was passieren würde, wenn das Land den Bezirken kein zusätzliches Geld zur Verfügung stellt. Das Bezirksamt Neukölln hat also mit der Streichliste sehr deutlich gemacht, was eine Unterfinanzierung der Bezirke bedeutet.

Seitdem die Streichliste veröffentlicht wurde und sich der Protest dagegen formiert hat, gab es allerdings erste Bewegungen: Der Senat hat den Bezirken 100 Millionen Euro pro Jahr mehr versprochen, etwas mehr als 8,5 Millionen Euro entfallen davon auf Neukölln. Inwiefern die Streichliste und insbesondere eine Schließung des Shehrazads also weiterhin aktuell ist, wird sich mit der Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans in den kommenden Wochen zeigen. Ich hoffe, dass mit den Mehrmitteln zumindest ein Großteil der betroffenen Einrichtungen und Projekte gesichert werden kann. Mit Blick auf die in Neukölln benötigten 22,8 Millionen Euro pro Jahr wird aber deutlich: Die bisherige Mittelerhöhung reicht noch nicht. Wir werden uns als Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus deshalb für eine auskömmliche Finanzierung der Bezirke einsetzen.

Problem gelöst?

Als Oppositionspartei machen wir Verbesserungsvorschläge und kritisieren die schwarz-rote Regierung. Damit der Druck auf SPD und CDU groß genug wird, braucht es genug Menschen, die sich für ihre soziale Infrastruktur einsetzen. Zur Verhinderung einer Schließung haben die Besucherinnen vom Shehrazad eine Petition gestartet. Mit deiner Unterschrift zeigst du die Notwendigkeit einer auskömmlichen Finanzierung der sozialen Infrastruktur in Neukölln  im Allgemeinen und des Shehrazads im Besonderen. Die Petition richtet sich nicht nur an Mütter. Es ist jede*r eingeladen, die Petition zu unterschreiben. Lasst uns gemeinsam für soziale Orte wie das Shehrazad kämpfen!

Update:

Mittlerweile hat das Bezirksamt Neukölln bestätigt, dass über die Mehrmittel des Senats keine Familien und-/ oder Jugendfreizeiteinrichtungen mehr geschlossen werden müssen. Der Protest vom Shehrazad (und von weiteren Akteur*innen) hat sich also ausgezahlt.