André Schulze, MdA

Sprecher für Haushalt & Finanzen

Meine Reden im Parlament

Foto: Alisa Raudszus/Grüne Fraktion Berlin

Im Plenum des Abgeordnetenhauses wird über Gesetze, Anträge und aktuelle Themen debattiert. Nachfolgend findest Du die Mitschriften meiner Reden in den Plenarsitzungen. In den Mitschriften sind auch die Zwischenrufe und der Applaus anderer Parlamentarier*innen notiert. Vor jeder Mitschrift ist die Aufnahme der Rede auf der Seite des RBB verlinkt.

Meine Plenarwoche

Plenarrede zur Vermögensteuer

08.08.25 - Die Vermögensteuer, sie ist auch eine Chancensteuer. Denn nur wenn wir das ganze gesellschaftliche Vermögen, den sprichwörtlichen Kuchen, gerechter verteilen, sind auch Bildung-, Aufstiegs- und Lebenschancen für unsere Kinder gerechter verteilt. Deshalb gehört eine…

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Meine Plenarwoche

Plenarrede zur Schuldenbremse im Bund

13.03.25 - Schimmelnde Uni-Labore, einsturzgefährdete Brücken und fehlende Wohnungen – seit 15 Jahren wächst der Investitionsstau bei der öffentlichen Infrastruktur weiter an. Deshalb braucht es jetzt eine grundlegende Reform der Schuldenregeln für Bund und Länder. Doch was machen Union…

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Meine Plenarwoche

Plenarrede zum Jahresbericht 2024 des…

13.02.25 - "Die Haushaltslage in Berlin ist ernst."– mit diesem Satz beginnt der Jahresbericht 2024 des Rechnungshofes von Berlin. Und damit ist eigentlich alles über die schwarz-rote Haushalts- und Finanzpolitik der vergangenen 20 Monate gesagt. Üppige Wahlgeschenke, nicht finanzierbare…

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Meine Plenarwoche

Plenarrede zur Investitionsplanung 2024-28

31.01.25 - Mit ihrem Investitionsprogramm für die Jahre 2024-2028 hat der CDU/SPD-Senat ein finanzpolitisches Kartenhaus errichtet. Denn erneut kündigt der Senat zahlreiche Bau- und Sanierungsmaßnahmen an. Wie der Finanzsenator sie finanzieren möchte, verrät er uns Abgeordneten und den…

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Meine Plenarwoche

Rede zum 3. Nachtragshaushalt

05.12.24 - Mit ihrem 3. Nachtragshaushaltsgesetz zementieren CDU und SPD ihr Haushaltschaos. Denn an vielen Stellen ist auch weiterhin nicht klar, wo der Senat kürzt, wo ganze Projekte beerdigt werden und wie alle Ausgaben 2025 ausfinanziert werden. Klar ist nur, dass der Senat die…

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Podcast "Neukölln-Komplex"

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