Menü
Für eine freie, bunte und demokratische Gesellschaft ist antifaschistisches Engagement unverzichtbar. Unsere Demokratie müssen wir Tag für Tag gegen Angriffe von Rechts verteidigen. Dafür braucht es eine gute Verknüpfung zwischen parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Arbeit, für die ich mich einsetze. Besonders freue ich mich darüber, dass der lange geforderte parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln Anfang 2022 endlich eingerichtet werden konnte. Als Mitglied des Ausschusses, der seit diesem Jahr mit Vasili Franco einen Grünen Vorsitzenden hat, arbeite ich intensiv daran, den Gründen für die fehlenden Ermittlungserfolge auf den Grund zu gehen und mehr Klarheit über die rechten Strukturen Berlins zu schaffen. Im regelmäßig erscheinenden Podcast von Vasili und mir berichten wir ausführlich über die neusten Erkenntnisse des PUA.
Ausgewählte Kategorie: Anfragen
Die Hufeisensiedlung in Britz war immer wieder Tatort von Anschlägen die der rechtsextremen Straftatenserien in Südneukölln zugerechnet werden. In meiner Schriftlichen Anfrage frage ich nach Erkenntnissen und Zusammenhängen mit weiteren politisch-rechts motivierten Anschlägen…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023