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15.05.23 –
Letzte Woche war es wieder soweit. Das Abgeordnetenhaus trat zusammen. In der 30. Sitzung habe ich für meine Fraktion zu einem besonders aktuellen und drängendem Thema gesprochen: der zunehmenden Einsamkeit im Alter – und warum Finanzpolitik auch Sozialpolitik ist.
Denn Hunde können nicht nur dem Gefühl von Einsamkeit vorbeugen – sie mindern auch aktiv das Risiko von sozialer Isolation im Alter. Bisher können sich Rentner*innen von der Hundesteuer befreien lassen. Damit bietet Berlin, neben vielen Angeboten für Senior*innen, auch einen steuerlichen Anreiz, mit einem Hund gegen soziale Isolation vorzubeugen.
Pensionär*innen und Betriebsrentner*innen haben diese Möglichkeit bisher nicht, obwohl auch sie unter Einsamkeit im Alter leiden. Das wollen wir ändern! Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE hat meine Fraktion beantragt, dass auch sie sich künftig von der Hundesteuer befreien lassen können.
Unser Antrag überwindet nicht nur die steuerliche Unterscheidung in Senior*innen erster und zweiter Klasse. Er reduziert auch wirksam, kostengünstig und bürokratiearm die zunehmende Einsamkeit im Alter.
Denn grüne Finanzpolitik ist immer Sozialpolitik.
Meine Rede könnt ihr hier nachschauen.
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In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023