Neukölln – André Schulze, MdA

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Pressebericht: "Licht in die Muster des…

10.01.23 - Mit der Neuköllner Kiez und Kneipe habe ich über meine Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Neukölln-Komplex" gesprochen. Wir wollen die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungspannen der Sicherheitsbehörden aufdecken, dokumentieren und lückenlos…

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Parlamentarischer Untersuchungsausschuss…

20.11.22 - Weitere Zeugin berichtet über problematische Aussagen und einen mangelnden Aufklärungswillen innerhalb der Berliner Polizei.

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Pressebericht: "Besonders die Bedeutung…

21.06.22 - Der Ausschuss zur Untersuchung der rechten Anschläge in Berlin-Neukölln hat die Arbeit aufgenommen. Ich spreche im Interview mit Endstation Rechts über das Gremium, das vor allem rechtsextreme Netzwerke ausleuchten und auch mögliche strukturelle Probleme in den…

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Pressebericht: "Untersuchungsausschuss hat…

16.06.22 - "(...) Auch die Grünen bewerteten die Teilnahme Kocaks ähnlich. Der Grünen-Abgeordnete André Schulze sagte dem Tagesspiegel: „Die Nominierung als stellvertretendes Mitglied ist erstmal die Entscheidung der Linken, die wir respektieren und mitgetragen haben. Rechtlich sehen wir…

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Pressebericht: "Alle zusammen gegen den…

15.06.22 - "(...) Die AfD hatte sich nach den gescheiterten Wahlen bereits an das Gericht gewandt. Die Antwort: Vor einem möglichen Verfahren müsste die Partei die konstituierende Sitzung abwarten, wo sie schließlich noch gewählt werden könnte. Aber einen Rechtsstreit nach der…

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Pressebericht: "Untersuchungsausschuss: Die AfD…

06.05.22 - "(...) „Ein besonderes Augenmerk muss der Ausschuss auf die Rolle rechtsextremer Netzwerke bei der Neuköllner Straftatenserie legen“, sagt der Grünen-Abgeordnete André Schulze. Den drei Parteien, die sich in ihrem Koalitionsvertrag auf die Einsetzung des Ausschusses geeinigt…

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Pressebericht: "Geisel will Bebauungsplan für…

09.01.22 - Der Tagesspiegel berichtet über die Pläne des Stadtentwicklungssenators Geisel für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für den Karstadt am Hermannplatz und greift dabei meine Bedenken bezüglich einer mangelhaften Bürger*innenbeteiligung auf.

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In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023