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André Schulze, MdA

Sprecher für Haushalt & Finanzen

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Meine Anträge

Hier finden sich alle Anträge, die ich mitgestellt habe. Anträge beauftragen die Senatsverwaltung mit bestimmten Aufgaben.

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Ausgewählte Kategorie: Reden im Parlament

Plenarrede

Grundsteuerreform: Mieter*innen finanziell…

20.06.24 - Heute haben wir im Plenum des Abgeordnetenhauses erneut über die Reform der Grundsteuer debattiert. Denn heute ist ein guter Tag, um Millionen Berliner Mieter*innen bei den immer weiter steigenden Nebenkosten finanziell zu entlasten! Genau das fordern wir in unserem…

Anträge | Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament

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Meine Plenarwoche

Grüne Finanzpolitik ist immer Sozialpolitik!

15.05.23 -   Letzte Woche war es wieder soweit. Das Abgeordnetenhaus trat zusammen. In der 30. Sitzung habe ich für meine Fraktion zu einem besonders aktuellen und drängendem Thema gesprochen: der zunehmenden Einsamkeit im Alter – und warum Finanzpolitik auch Sozialpolitik ist. Denn…

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In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F

— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023