Meine Reden im Parlament

Foto: Alisa Raudszus/Grüne Fraktion Berlin

Im Plenum des Abgeordnetenhauses wird über Gesetze, Anträge und aktuelle Themen debattiert. Nachfolgend findest Du die Mitschriften meiner Reden in den Plenarsitzungen. In den Mitschriften sind auch die Zwischenrufe und der Applaus anderer Parlamentarier*innen notiert. Vor jeder Mitschrift ist die Aufnahme der Rede auf der Seite des RBB verlinkt.

Plenarrede zur Grundsteuer

13.01.23 - In der ersten Plenarsitzung des neuen Jahres durfte ich erneut zur Grundsteuer reden. Ich habe betont, dass die Grundsteuer für Kommunen eine relevante Einnahmequelle darstellt, um Schulen zu bauen, Straßen zu reinigen und Schwimmbäder zu sanieren. Mit diesem substanzlosen…

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Plenarrede zum Rechnungshofbericht 2022

13.01.23 - In der Plenarsitzung am 12. Januar 2023 habe ich zum Bericht des Rechnungshofes 2022 gesprochen. Der Bericht würdigt die gute Arbeit der Koalition, Berlin finanzwirtschaftlich gut durch die Corona-Pandemie manövriert zu haben. Jeder 10. Euro im Haushalt fließt in Investitionen!…

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Plenarrede zum Thema Grundsteuer

20.11.22 - Ein weiteres Mal stand die Grundsteuer im Plenum auf der Tagesordnung. Auch dieses Mal habe ich in meiner Rede gegen einen Antrag der Opposition gesprochen und gezeigt, dass deren Vorschlag unsozial ist und auf unseriösen Zahlen basiert.

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Plenarrede zum Nachtragshaushalt

10.11.22 - In einer Sonder-Plenarsitzung habe ich zum Entwurf des Nachtragshaushaltes gesprochen. Mit 1,6 Milliarden Euro sollen Menschen, Vereine & Unternehmen gezielt da entlastet werden, wo das Entlastungspaket der Bundesregierung Lücken lässt. Der Entwurf sieht wichtige Investitionen…

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Rede zum Thema Grundsteuer

06.10.22 - In der 17. Sitzung des Abgeordnetenhauses habe ich in meiner Plenarrede ausgeführt, warum der Antrag der CDU-Fraktion zur Fristverlängerung bei der Grundsteuererklärung vor allem Wahlkampf zulasten unserer Finanzämter ist.

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