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Im Plenum des Abgeordnetenhauses wird über Gesetze, Anträge und aktuelle Themen debattiert. Nachfolgend findest Du die Mitschriften meiner Reden in den Plenarsitzungen. In den Mitschriften sind auch die Zwischenrufe und der Applaus anderer Parlamentarier*innen notiert. Vor jeder Mitschrift ist die Aufnahme der Rede auf der Seite des RBB verlinkt.
Ausgewählte Kategorie: Wohnen & Mieten
2018 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die bisher geltende Bewertung für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Das Grundsteuergesetz musste daraufhin reformiert werden. Die Grundstückbewertung sollte künftig bundesweit einheitlich und vergleichbar sein. In…
Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament | Wohnen & Mieten
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023