News Detail – André Schulze, MdA

Verkehr und Mobilität

Beim Senat abgeblitzt? – Verkehrssicherheit in…

18.05.26 - Beim Thema Verkehrssicherheit besteht in Neukölln dringender Handlungsbedarf. Das zeigen die Antworten den Senats auf die Schriftliche Anfrage meiner Fraktionskollegin Antje Kapek und mir. Neukölln erhöht seit Jahren konsequent die Verkehrs- und Schulwegsicherheit in seinem…

Anfragen | Neukölln | Verkehr

Einladung

FELDLIEBE: Kinofilm mit Diskussion

19.05.26 - 27. Mai 2026 | 19:00 bis 21:00 Uhr Il Kino, Nansenstraße 22, 12047 Berlin Liebe Neuköllner*innen, ich lade euch herzlich zu einem gemeinsamen Kinoabend mit anschließender Diskussion ein. Gemeinsam wollen wir den Dokufilm „FELDLIEBE – Eine Liebe, die ewig hält: Das…

Neukölln | Wohnen & Mieten

Steuern und Finanzen

Plenarrede zur Annahmepflicht bargeldloser…

21.05.26 - Cash only – damit ist bald Schluss! Denn eine verpflichtende digitale Zahloption erhöht unsere Wahlfreiheit an der Kasse, entlastet unsere Finanzämter, und erhöht die Steuerehrlichkeit in unserer Stadt. Das habe ich in meiner Rede klargestellt. Deshalb unterstützen meine…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament

Funktionierende Stadt

Olympia auf Pump? – Welche zusätzlichen Kosten…

22.05.26 - Während Schwimm- und Schulsporthallen in Berlin bröckeln, möchte der schwarz-rote Senat hunderte Millionen Euro für die Olympischen Spiele in Berlin investieren. Doch über die wahren Kosten dieser Sportgroßereignisses lassen CDU & SPD die Öffentlichkeit im Unklaren. Deshalb…

Anfragen | Haushalt | Inhaltliche Kategorie

Funktionierende Stadt

Schwengelpumpen und Trinkbrunnen

05.06.26 - Gemeinsam mit einem Kollegen meiner Fraktion habe ich mich beim Senat über Notwasserbrunnen und Trinkbrunnen in unseren Bezirken erkundigt. Nach der Anzahl, ihrem Zustand, der Finanzierung und der Wasserqualität. Trotz ihrer wichtigen Funktion in Krisen- und…

Anfragen

Stadtentwicklung und Wohnen

Aneignung herrenloser Grundstücke durch Private…

09.06.26 - Gemeinsam mit zwei Kolleg*innen meiner Fraktion habe ich mich beim Senat nach sogenannten herrenlosen Grundstücken in Berlin erkundigt. Uns interessiert, wie das Land Berlin bisher mit solchen Grundstücken allgemein umgeht und welche Pläne er solche Grundstücke in Zukunft…

Anfragen

Steuern und Finanzen

Es geht los: “Steuererklärung per App mit einem…

11.06.26 - Seit dem 1. Juli 2026 steht über die App MeinELSTER+ die neue Funktion „Steuererklärung per App mit einem Klick" bereit. Nutzer*innen erhalten eine vorausgefüllte Steuererklärung inklusive Bescheidvorschau für das Veranlagungsjahr 2025. Ich habe den Senat gefragt, wie viele…

Anfragen

Meine Plenarwoche

Plenarrede zum Abschlussbericht und Sondervotum

18.06.26 - Nach vier Jahren, 60 Sitzungen, 100 Zeug*innen und über 500.000 Seiten Akten von Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz, endet mit dieser Legislaturperiode auch die Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur rechtsterroristischen Anschlagserie in Neukölln…

Antifaschismus | PUA Neukölln | Reden im Parlament

Funktionierende Stadt

Laufende und geplante Stellenbesetzungsverfahren…

14.07.26 - Ich habe mich beim Senat erkundigt, welche Stellen in herausgehobenen Leitungsfunktionen kurz vor der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 20. September 2026 noch besetzt werden sollen. Hier findet ihr die Antworten des Senats auf meine Anfrage.

Anfragen

Verkehr und Mobilität

Verkehrssicherheit von Fußgänger*innen in…

21.07.26 - Seitdem CDU und SPD in Regierungsverantwortung sind, haben sie immer wieder Haushaltsmittel gekürzt mit denen Unfallschwerpunkte entschärft, Zebrastreifen angelegt oder Ampeln installiert und programmiert werden. Ich habe beim Senat nachgehakt, welche Maßnahmen zur…

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