Neukölln – André Schulze, MdA

Alle Kategorien anzeigen

Ausgewählte Kategorie: PUA Neukölln

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss…

20.11.22 - Weitere Zeugin berichtet über problematische Aussagen und einen mangelnden Aufklärungswillen innerhalb der Berliner Polizei.

Antifaschismus | Neukölln | Pressebericht | PUA Neukölln

Pressebericht: "Besonders die Bedeutung…

21.06.22 - Der Ausschuss zur Untersuchung der rechten Anschläge in Berlin-Neukölln hat die Arbeit aufgenommen. Ich spreche im Interview mit Endstation Rechts über das Gremium, das vor allem rechtsextreme Netzwerke ausleuchten und auch mögliche strukturelle Probleme in den…

Antifaschismus | Neukölln | Pressebericht | PUA Neukölln

Pressebericht: "Untersuchungsausschuss hat…

16.06.22 - "(...) Auch die Grünen bewerteten die Teilnahme Kocaks ähnlich. Der Grünen-Abgeordnete André Schulze sagte dem Tagesspiegel: „Die Nominierung als stellvertretendes Mitglied ist erstmal die Entscheidung der Linken, die wir respektieren und mitgetragen haben. Rechtlich sehen wir…

Antifaschismus | Neukölln | Pressebericht | PUA Neukölln

Pressebericht: "Alle zusammen gegen den…

15.06.22 - "(...) Die AfD hatte sich nach den gescheiterten Wahlen bereits an das Gericht gewandt. Die Antwort: Vor einem möglichen Verfahren müsste die Partei die konstituierende Sitzung abwarten, wo sie schließlich noch gewählt werden könnte. Aber einen Rechtsstreit nach der…

Antifaschismus | Neukölln | Pressebericht | PUA Neukölln

Pressebericht: "Untersuchungsausschuss: Die AfD…

06.05.22 - "(...) „Ein besonderes Augenmerk muss der Ausschuss auf die Rolle rechtsextremer Netzwerke bei der Neuköllner Straftatenserie legen“, sagt der Grünen-Abgeordnete André Schulze. Den drei Parteien, die sich in ihrem Koalitionsvertrag auf die Einsetzung des Ausschusses geeinigt…

Antifaschismus | Neukölln | Pressebericht | PUA Neukölln

Rede: Einsetzung des Untersuchungsausschuss zur…

05.05.22 - Am 05.05.2022 hat das Parlament die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln beschlossen. Ich betone in meiner Rede die Notwendigkeit des Untersuchungsausschusses und hebe die Perspektive…

Neukölln | PUA Neukölln | Reden im Parlament

Antrag: Einrichtung einer parlamentarischen…

29.03.22 - Mit unseren Koalitionspartner*innen SPD und Linke beantragen wir die Einrichtung einer parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln.

Antifaschismus | Anträge | Neukölln | PUA Neukölln

Alle Kategorien anzeigen

In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023