Anfragen Volltext – André Schulze, MdA

Schriftliche Anfrage

Ausgestaltung Klima-Sondervermögen

03.11.23 - Die schwarz-rote Koalition plant, ein Klima-Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ einzurichten und hierfür neue Kredite in Höhe von fünf Milliarden Euro aufzunehmen. In den bisher bekannten Plänen und dam Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens…

Anfragen | Haushalt

Schriftliche Anfrage zur City Tax

01.09.23 - 2014 hat Berlin die City-Tax eingeführt. Sie beträgt 5% des Netto-Übernachtungspreises. Durch die Einnahmen werden Projekte zur Stärkung der Kunst- und Kulturszene, insbesondere der freien Szene, gefördert. U.a. wurde der Festivalfonds eingerichtet. Derzeit gilt die…

Schriftliche Anfrage zur Anschlagsserie in der…

13.10.22 - Die Hufeisensiedlung in Britz war immer wieder Tatort von Anschlägen die der rechtsextremen Straftatenserien in Südneukölln zugerechnet werden. In meiner Schriftlichen Anfrage frage ich nach Erkenntnissen und Zusammenhängen mit weiteren politisch-rechts motivierten Anschlägen…

Anfragen | Antifaschismus | Neukölln

Anfrage: Auswirkungen vorläufiger…

13.01.22 - In der mündlichen Anfrage frage ich den Finanzsenator Daniel Wesener nach dem überraschend positiven Jahresabschluss des Landes Berlin, die Auswirkungen auf die Beratungen des Doppelhaushalts und den Einfluss von Sondereffekten auf das Ergebnis.

Anfragen | Haushalt

Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests…

20.12.21 - In dieser schriftlichen Anfrage frage ich die Gesundheitsverwaltung nach Informationen zu den Coronatests: zum Beispiel wie viele der positiven Tests auf die Coronavariante untersucht werden und wie lange das dauert.

In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023