Menü
Als Mitglied des Abgeordnetenhauses(MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Ausgewählte Kategorie: Reden im Parlament
Im Rahmen meiner Gewerbetour habe ich den WILDHOODSTORE besucht – ein Laden mit einem liebevoll ausgewählten Sortiment für alle die gerne draußen unterwegs sind. Antje, die Inhaberin, hat uns herzlich empfangen, uns durch ihr Geschäft geführt und die Geschichte des…
Es ist soweit! Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) hat sich nach der Wiederholungswahl neu konstituiert. Ab sofort können wir wieder Akten einsehen und weitere Zeug*innen und Mitarbeitende der Sicherheitsbehörden befragen. In der aktuellen Folge "Neukölln-Komplex"…
Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD sowie die ersten öffentlichen Äußerungen zur haushalts- und finanzpolitischen Strategie der neuen Koalition bieten Grund zur Sorge. Das Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ klingt auf den ersten Blick nach sinnvollen…
Seit dem 27. April 2023 hat Berlin einen neuen Senat. Die ökologischen und sozialen Herausforderungen unserer Stadt verlangen weiterhin progressive, sozialökologische Antworten. Doch kaum war der neue Senat vereidigt, erfüllt die CDU/SPD-Koalition mit ihren ersten…
Dass Schwarz-Rot es bei der Umsetzung und Anwendung von Instrumenten der Direkten Demokratie nicht so genau nimmt, wird insbesondere auch am Umgang mit dem Tempelhofer Feld deutlich. Über 64% der Wähler*innen stimmten vor 9 Jahren mit der Zustimmung zum Tempelhofer Feld Gesetz…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]