André Schulze, MdA

Sprecher für Haushalt & Finanzen

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Plenarrede

CDU & SPD riskieren die Zukunftsfähigkeit…

04.07.24 - Auch in der letzten Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause bestimmt das Haushaltschaos von CDU und SPD die öffentliche Debatte. Was mit ungedeckten Schecks und falschen Versprechen anfing, setzte sich mit geheimen Senats-Sparplänen und undurchsichtigen…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament

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Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Auf dem rechten Auge blind

09.07.24 - Illegaler Waffenbesitz und massenhaft Nazi-Devotionalien in einem eigens dafür eingerichteten Zimmer – obwohl die Ermittler*innen in seiner Wohnung zahlreiche Hinweise auf eine rechtsextreme und rassistische Gesinnung fanden, wurde der Mörder von Luke Holland nicht aufgrund…

Antifaschismus | Neukölln | PUA Neukölln

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Haushalts- & Finanzpolitik

Haushaltschaos & Hinterzimmerpolitik

23.10.24 - Damit ist eigentlich alles über die aktuelle Haushalts- und Finanzpolitik von CDU & SPD gesagt. Denn auch 18 Monate nach ihrem Amtsantritt hat diese Koalition keine tragfähige Strategie für ihre Haushaltspolitik entwickelt. Finanzsenator Stefan Evers weiß noch immer nicht, wie…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie

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Mobilitätswende

Neukölln auf Schienen!?

28.10.24 - Unser Bezirk steht vor einer schienenden Revolution – oder zumindest vor dem Versuch einer solchen. Die M10 plant einen Ausflug in unsere Gefilde. Von der Warschauer Straße soll sie sich durch den Görlitzer Park schlängeln, bis sie am Hermannplatz ihre Endstation findet. Damit…

Anfragen | Haushalt | Neukölln | Verkehr

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André vor Ort

Zu Besuch in Neuköllner Kleingärten

28.10.24 - Als Abgeordneter für Neukölln habe ich kürzlich drei bemerkenswerte Projekte besucht, die Berlins Potenzial für nachhaltige Stadtentwicklung und gemeinschaftliches Gärtnern aufzeigen. Waldgarten-Projekt Britz Mein erster Besuch führte mich zum innovativen Waldgarten-Projekt…

Neukölln

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Einladung zum Rundgang

Nächster Kiezblock für Neukölln ist fertig

31.10.24 - Seit einigen Wochen ist der nächste Kiezblock in Neukölln fertig. Mit verschiedenen Maßnahmen wie Einbahnstraßen und Durchfahrtssperren soll der Durchgangsverkehr jetzt auch aus Rixdorf herausgehalten werden. Falls du vom Konzept eines Kiezblocks noch nicht gehört hast oder…

Neukölln | Verkehr

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