André Schulze, MdA

Sprecher für Haushalt & Finanzen

Menü

Neuköllner Bezirksgruppe zu Besuch im Berliner…

16.08.23 - Wann wurde der Preußische Landtag errichtet? Wo tagen die Ausschüsse? Und wie sieht das Büro der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin aus? Gestern besuchte die Bezirksgruppe von Bündnis90/Die Grünen Neukölln meine Kolleginnen Susanna Kahlefeld, Bahar Haghanipour…

Neukölln

Mehr

Schriftliche Anfrage zur City Tax

01.09.23 - 2014 hat Berlin die City-Tax eingeführt. Sie beträgt 5% des Netto-Übernachtungspreises. Durch die Einnahmen werden Projekte zur Stärkung der Kunst- und Kulturszene, insbesondere der freien Szene, gefördert. U.a. wurde der Festivalfonds eingerichtet. Derzeit gilt die…

Anfragen

Mehr

Doppelhaushalt 2024/2025

Einblick in das Zahlenwerk

02.09.23 -   Am 11. Juli 2023, mitten in der parlamentarischen Sommerpause, hatte das Warten ein Ende: der Senat hatte seinen Entwurf des Doppelhaushalts 2024/2025 beschlossen. Bei der anschließenden Pressekonferenz nannten der Regierende Bürgermeister und seine beiden…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie

Mehr

Doppelhaushalt 2024/2025

Ausblick auf die Haushaltsberatungen

03.09.23 - Alle zwei Jahre beschließt das Berliner Abgeordnetenhaus einen regulären Doppelhaushalt. In einem Haushaltsgesetz und einen Haushaltsplan werden alle geplanten Einnahmen und Ausgaben für die zwei Folgejahre detailliert festgehalten. Mitte August hat der Senat dem Berliner…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie

Mehr

Der Untersuchungsausschuss zur rechten…

06.09.23 - Aufgrund der Wiederholungswahl musste der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Rechten Terrorserie in Neukölln eine Zwangspause einlegen. Im Juni konnte er nun endlich neu konstituiert werden und wird fortan durch meinen Kollegen Vasili Franco, den Sprecher der Grünen…

Antifaschismus | Neukölln | PUA Neukölln

Mehr

Meine Plenarwoche

Plenarrede zum Haushaltsentwurf 2024/2025

09.09.23 - Am 7. September 2023 läutete die erste Plenarsitzung nach der Parlamentarischen Sommerpause die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2024/2025 offiziell ein. Dabei stand die erste Lesung des Haushaltsentwurfs bis zur letzten Sekunde auf der Kippe. Denn die Verfassung von…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament

Mehr

Meine Plenarwoche

Plenarrede zum Klima-Sondervermögen

09.09.23 - Ende Juli hat die schwarz-rote Koalition den mit Spannung erwarteten Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation beschlossen. Seitdem werden verfassungsrechtliche Fragen sowie die Maßnahmen, die aus dem Sondervermögen finanziert…

Mehr

Grüne Gewerbetour

Besuch bei Zweirad Hoffmann

10.09.23 - Wahlkreisarbeit bedeutet für mich: Vor-Ort-Termine und direkte Gespräche mit Bürger*innen, Initiativen und Unternehmer*innen. Angesichts der vielen Krisen und der wirtschaftlichen Entwicklung möchte ich hinhören, wo die Probleme liegen, Anregungen für meine politische und…

Mehr

André vor Ort

Besuch bei der Berliner Stadtreinigung

14.09.23 - Mich haben in der Vergangenheit regelmäßig Bürger*innen aus meinem Wahlkreis kontaktiert, die vom vielen Müll in ihrem Kiez genervt sind. Überfüllte Mülltonnen, Sperrmüll auf der Straße oder ein insgesamt dreckiges Straßenbild - das dürfte vielen bekannt vorkommen. Deshalb habe…

Neukölln

Mehr

Meine Plenarwoche

Plenarrede zur Finanzplanung 2023-2027

22.09.23 - Am 19. September hat der Senat seine mittelfristige Finanzplanung beschlossen und sie dem Abgeordnetenhaus zugeleitet. Damit konnten wir Abgeordnete in der Plenarsitzung am 21. September über den Doppelhaushalt 2024/2025, die mittelfristige Finanzplanung 2023-2027 und die…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament

Mehr

Mehr anzeigen