Start Detail – André Schulze, MdA

Lebenswerte Kieze

Reuterkiez: Der Kiezblock ist da!

21.12.23 - Diese Woche war es soweit: Neukölln hat seinen ersten Kiezblock! Gemeinsam mit Anwohnenden und Expert*innen hat Jochen Biedermann, als zuständiger Neuköllner Verkehrsstadtrat, ein modernes Verkehrskonzept für den Reuterkiez erarbeitet. Eine neue, intelligente Verkehrsführung…

Inhaltliche Kategorie | Verkehr

Meine Plenarwoche

Plenarrede zum Inflationsausgleich für…

02.02.24 - Gute Arbeit im öffentlichen Auftrag braucht Verlässlichkeit! Wer direkt oder indirekt beim Land angestellt ist, muss sich auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auf die öffentliche Hand als Arbeitgeber verlassen können. Deshalb es nur richtig, dieses Gesetz über einen…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament

Arbeitsbedingungen im öffentlichen Nahverkehr

Solidarität mit den Streikenden der BVG!

02.02.24 - Mit einem 7-stündigen Warnstreik haben heute Mitarbeitende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihren Forderungen nach guten Arbeitsbedingungen Nachdruck verliehen. Fahrer*innen, Techniker*innen, Sicherheitsdienst – seit Jahren steigt die Arbeitsbelastung der 16.000…

Inhaltliche Kategorie | Verkehr

Meine Plenarwoche

Plenarreden zur City-Tax & dem…

23.02.24 - City-Tax: Weniger Bürokratie – mehr Steuergerechtigkeit! In seiner 43. Sitzung hat das Abgeordnetenhaus eine Reform der Übernachtungssteuer beschlossen. Künftig werden private, touristische und dienstliche Übernachtungen steuerlich gleich behandelt. Die schwarz-rote…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament

Kiezgespräch: Mehrweg in der Gastronomie

27.02.24 - Wir alle kennen die Müllansammlungen im öffentlichen Raum. Deshalb ist die Berliner Stadtreinigung (BSR) täglich auf den Straßen unterwegs. Doch so schnell, wie wieder alte Kühlschränke, Chipstüten oder Coffee-to-go-Becher auf der Straße liegen, kann selbst die BSR nicht…

Inhaltliche Kategorie | Neukölln

Grüne Gewerbetour

Besuch bei UPCYCLING

07.03.24 - Im Rahmen meiner Grünen Gewerbetour habe ich dieses Mal Upcycling besucht. Im Herzen des Reuterkiezes führt François Rossier seine eigene Ressourcerie und vereint Handwerkskunst, Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft unter dem Motto „Nützliches aus dem Nichts“. Gemeinsam mit…

Kiezrundgang

Kiezblock Reuterkiez

11.03.24 - Seit einigen Wochen gibt es im Reuterkiez einen Kiezblock: Mit verschiedenen Maßnahmen wie Einbahnstraßen und Durchfahrtssperren soll der Durchgangsverkehr aus dem Reuterkiez herausgehalten werden. Gemeinsam mit der Initiative, die sich für den Reuterkiezblock eingesetzt hat,…

Neukölln | Verkehr

Haushalts- und Finanzpolitik

Klimafinanzierung als Koalitions-Kipppunkt

12.03.24 - Aktuell steht Berlins Klima- und Energiepolitik erneut im Fokus haushaltspolitischer Debatten. Denn Berlin hat sich zum Ziel gesetzt, bis spätestens 2045 klimaneutral zu werden. Dafür braucht es langfristige Zukunftsinvestitionen in grünen Strom, grüne Wärme und grüne…

Im Gespräch mit:

100% Tempelhofer Feld

14.03.24 - In Nord-Neukölln gibt es wahnsinnig viele Menschen, die sich engagieren, sich aktiv einbringen und in Initiativen, Projekten und Vereinen organisiert sind. Ich möchte Euch gerne regelmäßig die Arbeit dieser Gruppen vorstellen. Als erstes haben wir eine Initiative angefragt, die…

Haushalts- & Finanzpolitik

Bezirke fürchten um ihre Handlungsfähigkeit

18.03.24 - Zermürbend, ermüdend, übergriffig – so beschreiben immer mehr Bezirksstadträt*innen die Folgen der schwarz-roten Haushaltspolitik. Nahezu wöchentlich üben sie Kritik und senden Hilferufe. Denn der Senat hält die Bezirksämter und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV)…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Verkehr

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In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023