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Für eine freie, bunte und demokratische Gesellschaft ist antifaschistisches Engagement unverzichtbar. Wir müssen unsere Gesellschaft nicht nur besser gestalten, sondern unser Demokratie auch Tag für Tag gegen Angriffe von Rechts verteidigen. Dafür braucht es eine gute Verknüpfung zwischen parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Arbeit. Zivilgesellschaftliche Akteur*innen wählen dabei sehr viele unterschiedliche Ansätze: Die Spannweite reicht von Recherchearbeit über Demonstrationen und Aktionen bis zur Bildungsarbeit. Im Parlament versuche ich diese Initiativen zu unterstützen, zum Beispiel als parlamentarischer Beobachter auf Demonstrationen oder mit der Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln.
Ausgewählte Kategorie: Pressebericht
Mit der Neuköllner Kiez und Kneipe habe ich über meine Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Neukölln-Komplex" gesprochen. Wir wollen die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungspannen der Sicherheitsbehörden aufdecken, dokumentieren und lückenlos…
Weitere Zeugin berichtet über problematische Aussagen und einen mangelnden Aufklärungswillen innerhalb der Berliner Polizei.
Der Ausschuss zur Untersuchung der rechten Anschläge in Berlin-Neukölln hat die Arbeit aufgenommen. Ich spreche im Interview mit Endstation Rechts über das Gremium, das vor allem rechtsextreme Netzwerke ausleuchten und auch mögliche strukturelle Probleme in den…
"(...) Auch die Grünen bewerteten die Teilnahme Kocaks ähnlich. Der Grünen-Abgeordnete André Schulze sagte dem Tagesspiegel: „Die Nominierung als stellvertretendes Mitglied ist erstmal die Entscheidung der Linken, die wir respektieren und mitgetragen haben. Rechtlich sehen wir…
"(...) Die AfD hatte sich nach den gescheiterten Wahlen bereits an das Gericht gewandt. Die Antwort: Vor einem möglichen Verfahren müsste die Partei die konstituierende Sitzung abwarten, wo sie schließlich noch gewählt werden könnte. Aber einen Rechtsstreit nach der…