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Am 5. April 2012 wurde Burak Bektaş erschossen. Auf offener Straße, mitten in Neukölln. Seine Ermordung ist bis heute nicht aufgeklärt, der oder die Täter unbekannt. Am Gedenkort für Burak Bektaş (Rudower Straße / Möwenweg) erinnern wir heute zum elften Mal an ihn. Gemeinsam…
Der Norden Neuköllns ist dicht besiedelt – hier wohnen viele Menschen auf engstem Raum. Gleichzeitig sind die Flächen stark versiegelt: pro Einwohner*in gibt es wenige Grünflächen und hohe Umweltbelastungen durch Hitze, Lärm und Luftschadstoffe. Darum spüren die Menschen in…
Gestern hat das Abgeordnetenhaus den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Neukölln-Komplex wiedereingesetzt. Damit kann das Parlament die rechte Terrorserie weiter aufklären, Akten der Sicherheitsbehörden und der Justiz einsehen, Zeug*innen und Betroffene…
Auf Einladung der Senatsverwaltung für Finanzen haben wir als Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus das Projekt Arbeit mal anders besichtigt. Hier werden neue Konzepte mobiler und digitaler Arbeit in einer offenen und kooperativen Arbeitskultur weiterentwickelt,…
Nur mit einem konsequenten Ausbau grüner Energie, grüner Wärme & grüner Mobilität schaffen wir ein klimaneutrales, soziales und lebenswertes #Berlin2030. Deshalb stimme auch ich am kommenden Sonntag mit JA! zum Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral". Alle Informationen zum…
Heute hat die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen neuen Vorstand gewählt. Mit großer Mehrheit wurden Bettina Jarasch & Werner Graf als Fraktionsvorsitzende gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Ich wurde heute als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wiedergewählt…
Unsere BVV-Fraktion hat im Januar 2019 beantragt, eine Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln zu prüfen. Ziel war es, die Lernbedingungen für die gesamte Schulgemeinschaft zu verbessern und faire Löhne und Arbeitsbedingungen für die Reinigungskräfte zu etablieren. …
In der letzten Sitzung vor der Wiederholungswahl am 12. Februar haben wir den Opferbeauftragten des Landes Berlin, Roland Weber, befragt. Wie die Betroffenen selbst ist auch Weber der Meinung, dass bei den Strukturen der Opferhilfe in Berlin noch Luft nach Oben ist. Auch…
Podium: André Schulze, MdA, Mitglied des PUA Claudia von Gélieu, Betroffene der Anschlagsserie Bianca Klose, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) Moderation: Susanna Kahlefeld, MdA, stellvertretendes Mitglied des PUA Nach einer Begrüßung und…
Seit über 10 Jahren dauert die Serie an rechtsextremen Straftaten in Neukölln an. Zwar ist der mutmaßliche Täterkreis seit Jahren bekannt und wird öffentlich diskutiert, aber dennoch wurden bisher kaum Ermittlungserfolge erzielt. Daher war es sehr eichtig, dass im Mai 2022…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023