In der letzten Sitzung vor der Wiederholungswahl am 12. Februar haben wir den Opferbeauftragten des Landes Berlin, Roland Weber, befragt. Wie die Betroffenen selbst ist auch Weber der Meinung, dass bei den Strukturen der Opferhilfe in Berlin noch Luft nach Oben ist. Auch…
Podium: André Schulze, MdA, Mitglied des PUA Claudia von Gélieu, Betroffene der Anschlagsserie Bianca Klose, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) Moderation: Susanna Kahlefeld, MdA, stellvertretendes Mitglied des PUA Nach einer Begrüßung und…
Seit über 10 Jahren dauert die Serie an rechtsextremen Straftaten in Neukölln an. Zwar ist der mutmaßliche Täterkreis seit Jahren bekannt und wird öffentlich diskutiert, aber dennoch wurden bisher kaum Ermittlungserfolge erzielt. Daher war es sehr eichtig, dass im Mai 2022…
Im Rahmen meiner Tour zu den sozialen und karitativen Einrichtungen in meinem Wahlkreis, habe ich das Refugio Berlin besucht. Dieses mal haben mich Werner Graf, Grüner Ko-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenaus sowie Bernd Szczepanski, Grünes Mitglied der Neuköllner…
Im Winter hasten die Menschen meist in warme Jacken gehüllt über die Straßen und halten sich vermehrt in ihren Wohnungen auf. Doch nicht alle haben ein sicheres Dach über dem Kopf; wohnungs- und obdachlose Menschen bleiben der Kälte ausgesetzt – auch nachts. Wohnungslose Frauen…
Seit Jahrzehnten werden immer wieder rechtsextreme Anschläge auf Neuköllner Menschen, Projekträume und Läden verübt. Ermittlungserfolge bleiben trotz extra gebildeter Ermittlungsgruppen weitgehend aus. Bereits 2019 forderten Betroffene einen Parlamentarischen…
Veranstaltungsbericht zum Podiumsgespräch: Menschen vor Profite – Quo vadis Karstadt Hermannplatz? am 23.1.2023 im Festsaal des Refugio Sharehouses
Nach jeder Sitzung berichten mein Kollege Vasili Franco und ich in einem Podcast über den aktuellen Stand der Befragungen, die Zusammenarbeit der Sicherheits- und Justizbehörden mit dem Untersuchungsausschuss und weitere offene Fragen. Bei der letzten Sitzung haben wir erneut…
Podiumsgespräch: Menschen vor Profite – Quo vadis Karstadt Hermannplatz? 23. Januar 2023 | 18:30 bis 20:30 Uhr Refugio, Lenaustraße 3-4 Noch immer treibt SIGNA am #Hermannplatz mit aller Kraft das Genehmigungsverfahren für einen Karstadt-Monumentalbau voran, der maximale…
In der Plenarsitzung am 12. Januar 2023 habe ich zum Bericht des Rechnungshofes 2022 gesprochen. Der Bericht würdigt die gute Arbeit der Koalition, Berlin finanzwirtschaftlich gut durch die Corona-Pandemie manövriert zu haben. Jeder 10. Euro im Haushalt fließt in Investitionen!…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023