Reden im Parlament Volltext – André Schulze, MdA

Erster Abschnitt der Fahrradstraße Weserstraße…

12.12.22 - So geht Mobilitätswende! Heute eröffnete Bettina Jarasch, unsere Senatorin für Mobilität, gemeinsam mit Bezirksbürgermeiser Martin Hikel und unserem Verkehrsstadtrat Jochen Biedermann offiziell den ersten Abschnitt der Fahrradstraße Weserstraße. Zusammen mit Anwohnenden und…

2. Gewerbetour durch Neukölln

30.11.22 - Wahlkreisarbeit bedeutet für mich: Vor-Ort-Termine und direkte Gespräche mit Bürger*innen, Initiativen und Unternehmer*innen. Angesichts einer wachsender Inflation, und steigender Energie- und Lebensmittelpreise ist es mir besonders wichtig, hinzuhören wo die Probleme liegen,…

Plenarrede zum Thema Grundsteuer

20.11.22 - Ein weiteres Mal stand die Grundsteuer im Plenum auf der Tagesordnung. Auch dieses Mal habe ich in meiner Rede gegen einen Antrag der Opposition gesprochen und gezeigt, dass deren Vorschlag unsozial ist und auf unseriösen Zahlen basiert.

Reden im Parlament

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss…

20.11.22 - Weitere Zeugin berichtet über problematische Aussagen und einen mangelnden Aufklärungswillen innerhalb der Berliner Polizei.

Antifaschismus | Neukölln | Pressebericht | PUA Neukölln

Gewerbetour durch Neukölln

16.11.22 - Heute fand der Auftakt zu meiner Gewerbetour durch Neukölln satt. Ich kam mit Unternehmer*innen ins Gespräch, habe mich über die aktuellen Herausforderungen informiert, wertvolle Einblicke erhalten und über die finanziellen Entlastungsmaßnahmen des Senats informiert.

Eine ganze Woche #ausdemAGH

13.11.22 - Seit einem Jahr bin ich Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Sprecher meiner Fraktion für Haushalt und Finanzen. Um euch zu zeigen, was ich als Abgeordneter die ganze Zeit so treibe, habe ich eine ganze Woche lang #ausdemAGH berichtet und Einblicke in meine Aufgaben,…

Plenarrede zum Nachtragshaushalt

10.11.22 - In einer Sonder-Plenarsitzung habe ich zum Entwurf des Nachtragshaushaltes gesprochen. Mit 1,6 Milliarden Euro sollen Menschen, Vereine & Unternehmen gezielt da entlastet werden, wo das Entlastungspaket der Bundesregierung Lücken lässt. Der Entwurf sieht wichtige Investitionen…

Haushalt | Reden im Parlament

Austausch mit der Deutsche…

27.10.22 - Die Deutsche Steuergewerkschaft-Jugend Berlin ist meiner Einladung gefolgt und besuchte meine Kollegin Julia Schneider und mich im Abgeordnetenhaus, um über die aktuelle Personalsituation sowie Entwicklungen bei der Ausbildung und dem Berufseinstieg junger Finanzwirt*innen und…

Es ist Kinderkulturmonat!

22.10.22 - Im Rahmen des Kinderkulturmonat war ich heute als Veranstaltungspate beim "Balanaceakt" im Kindl Zentrum zu Gast. Ein schöner Vormittag bei dem ich viel über Kunstvermittlung gelernt habe.

Schriftliche Anfrage zur Anschlagsserie in der…

13.10.22 - Die Hufeisensiedlung in Britz war immer wieder Tatort von Anschlägen die der rechtsextremen Straftatenserien in Südneukölln zugerechnet werden. In meiner Schriftlichen Anfrage frage ich nach Erkenntnissen und Zusammenhängen mit weiteren politisch-rechts motivierten Anschlägen…

Anfragen | Antifaschismus | Neukölln

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In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023

In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023