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Als Mitglied des Abgeordnetenhauses(MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Ausgewählte Kategorie: Anträge
Mit der Neuköllner Kiez und Kneipe habe ich über meine Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Neukölln-Komplex" gesprochen. Wir wollen die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungspannen der Sicherheitsbehörden aufdecken, dokumentieren und lückenlos…
Viele von euch haben es bereits bemerkt: Es ist wieder Wahlkampf. Das Landesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wiederholt werden müssen. Am 12. Februar entscheiden die Berliner*innen…
So geht Mobilitätswende! Heute eröffnete Bettina Jarasch, unsere Senatorin für Mobilität, gemeinsam mit Bezirksbürgermeiser Martin Hikel und unserem Verkehrsstadtrat Jochen Biedermann offiziell den ersten Abschnitt der Fahrradstraße Weserstraße. Zusammen mit Anwohnenden und…
Wahlkreisarbeit bedeutet für mich: Vor-Ort-Termine und direkte Gespräche mit Bürger*innen, Initiativen und Unternehmer*innen. Angesichts einer wachsender Inflation, und steigender Energie- und Lebensmittelpreise ist es mir besonders wichtig, hinzuhören wo die Probleme liegen,…
Ein weiteres Mal stand die Grundsteuer im Plenum auf der Tagesordnung. Auch dieses Mal habe ich in meiner Rede gegen einen Antrag der Opposition gesprochen und gezeigt, dass deren Vorschlag unsozial ist und auf unseriösen Zahlen basiert.
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]