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Als Mitglied des Abgeordnetenhauses(MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Ausgewählte Kategorie: Anträge
Weitere Zeugin berichtet über problematische Aussagen und einen mangelnden Aufklärungswillen innerhalb der Berliner Polizei.
Heute fand der Auftakt zu meiner Gewerbetour durch Neukölln satt. Ich kam mit Unternehmer*innen ins Gespräch, habe mich über die aktuellen Herausforderungen informiert, wertvolle Einblicke erhalten und über die finanziellen Entlastungsmaßnahmen des Senats informiert.
Seit einem Jahr bin ich Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Sprecher meiner Fraktion für Haushalt und Finanzen. Um euch zu zeigen, was ich als Abgeordneter die ganze Zeit so treibe, habe ich eine ganze Woche lang #ausdemAGH berichtet und Einblicke in meine Aufgaben,…
In einer Sonder-Plenarsitzung habe ich zum Entwurf des Nachtragshaushaltes gesprochen. Mit 1,6 Milliarden Euro sollen Menschen, Vereine & Unternehmen gezielt da entlastet werden, wo das Entlastungspaket der Bundesregierung Lücken lässt. Der Entwurf sieht wichtige Investitionen…
Die Deutsche Steuergewerkschaft-Jugend Berlin ist meiner Einladung gefolgt und besuchte meine Kollegin Julia Schneider und mich im Abgeordnetenhaus, um über die aktuelle Personalsituation sowie Entwicklungen bei der Ausbildung und dem Berufseinstieg junger Finanzwirt*innen und…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]