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Als Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Ausgewählte Kategorie: Haushalt
Im Rahmen meiner Grünen Gewerbetour habe ich dieses Mal Upcycling besucht. Im Herzen des Reuterkiezes führt François Rossier seine eigene Ressourcerie und vereint Handwerkskunst, Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft unter dem Motto „Nützliches aus dem Nichts“. Gemeinsam mit…
Wir alle kennen die Müllansammlungen im öffentlichen Raum. Deshalb ist die Berliner Stadtreinigung (BSR) täglich auf den Straßen unterwegs. Doch so schnell, wie wieder alte Kühlschränke, Chipstüten oder Coffee-to-go-Becher auf der Straße liegen, kann selbst die BSR nicht…
City-Tax: Weniger Bürokratie – mehr Steuergerechtigkeit! In seiner 43. Sitzung hat das Abgeordnetenhaus eine Reform der Übernachtungssteuer beschlossen. Künftig werden private, touristische und dienstliche Übernachtungen steuerlich gleich behandelt. Die schwarz-rote…
Mit einem 7-stündigen Warnstreik haben heute Mitarbeitende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihren Forderungen nach guten Arbeitsbedingungen Nachdruck verliehen. Fahrer*innen, Techniker*innen, Sicherheitsdienst – seit Jahren steigt die Arbeitsbelastung der 16.000…
Gute Arbeit im öffentlichen Auftrag braucht Verlässlichkeit! Wer direkt oder indirekt beim Land angestellt ist, muss sich auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auf die öffentliche Hand als Arbeitgeber verlassen können. Deshalb es nur richtig, dieses Gesetz über einen…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]