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Als Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Heute hat die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen neuen Vorstand gewählt. Mit großer Mehrheit wurden Bettina Jarasch & Werner Graf als Fraktionsvorsitzende gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Ich wurde heute als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wiedergewählt…
Unsere BVV-Fraktion hat im Januar 2019 beantragt, eine Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln zu prüfen. Ziel war es, die Lernbedingungen für die gesamte Schulgemeinschaft zu verbessern und faire Löhne und Arbeitsbedingungen für die Reinigungskräfte zu etablieren. …
In der letzten Sitzung vor der Wiederholungswahl am 12. Februar haben wir den Opferbeauftragten des Landes Berlin, Roland Weber, befragt. Wie die Betroffenen selbst ist auch Weber der Meinung, dass bei den Strukturen der Opferhilfe in Berlin noch Luft nach Oben ist. Auch…
Podium: André Schulze, MdA, Mitglied des PUA Claudia von Gélieu, Betroffene der Anschlagsserie Bianca Klose, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) Moderation: Susanna Kahlefeld, MdA, stellvertretendes Mitglied des PUA Nach einer Begrüßung und…
Seit über 10 Jahren dauert die Serie an rechtsextremen Straftaten in Neukölln an. Zwar ist der mutmaßliche Täterkreis seit Jahren bekannt und wird öffentlich diskutiert, aber dennoch wurden bisher kaum Ermittlungserfolge erzielt. Daher war es sehr eichtig, dass im Mai 2022…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
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Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]