Herzlich willkommen auf meiner Website. Hier berichte ich über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Aktuelles

Rede zum Jahresbericht des Rechnungshofes

10.02.22 - In meiner Rede blicke ich anlässlisch des Rechnungshofberichtes zurück auf die finanz- und haushaltspolitischen Entscheidungen in der Coronapandemie. Abschließend skizziere ich einige Eckpunkte für den kommenden Haushalt, der gleichzeitig die Transformation Berlins unterlegen…

Anfrage: Auswirkungen vorläufiger…

13.01.22 - In der mündlichen Anfrage frage ich den Finanzsenator Daniel Wesener nach dem überraschend positiven Jahresabschluss des Landes Berlin, die Auswirkungen auf die Beratungen des Doppelhaushalts und den Einfluss von Sondereffekten auf das Ergebnis.

Antrag: Gesetz zur einmaligen Gewährung einer…

11.01.22 - Mit der Gesetzesänderung ermöglichen wir die Auszahlung der Corona-Prämie in Höhe von 1.300€ pro Person an die Beamt*innen des Landes Berlin.

Pressebericht: "Geisel will Bebauungsplan für…

09.01.22 - Der Tagesspiegel berichtet über die Pläne des Stadtentwicklungssenators Geisel für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für den Karstadt am Hermannplatz und greift dabei meine Bedenken bezüglich einer mangelhaften Bürger*innenbeteiligung auf.

Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests…

20.12.21 - In dieser schriftlichen Anfrage frage ich die Gesundheitsverwaltung nach Informationen zu den Coronatests: zum Beispiel wie viele der positiven Tests auf die Coronavariante untersucht werden und wie lange das dauert.

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