19.05.26 - 27. Mai 2026 | 19:00 bis 21:00 Uhr Il Kino, Nansenstraße 22, 12047 Berlin Liebe Neuköllner*innen, ich lade euch herzlich zu einem gemeinsamen Kinoabend mit anschließender Diskussion ein. Gemeinsam wollen wir den Dokufilm „FELDLIEBE – Eine Liebe, die ewig hält: Das…
Neukölln | Wohnen & Mieten
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18.05.26 - Beim Thema Verkehrssicherheit besteht in Neukölln dringender Handlungsbedarf. Das zeigen die Antworten den Senats auf die Schriftliche Anfrage meiner Fraktionskollegin Antje Kapek und mir. Neukölln erhöht seit Jahren konsequent die Verkehrs- und Schulwegsicherheit in seinem…
Anfragen | Neukölln | Verkehr
07.05.26 - Für mehr Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit! Unser Steuersystem ist verdammt ungerecht. Denn Konzerne, Großerben oder Einkommensmillionär*innen genießen Steuerprivilegien und Gestaltungsmöglichkeiten, die sich keine Paketbotin, kein Schulleiter und auch keine…
Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament
08.08.25 - Die Vermögensteuer, sie ist auch eine Chancensteuer. Denn nur wenn wir das ganze gesellschaftliche Vermögen, den sprichwörtlichen Kuchen, gerechter verteilen, sind auch Bildung-, Aufstiegs- und Lebenschancen für unsere Kinder gerechter verteilt. Deshalb gehört eine…
14.05.25 - 2017 hatte die BVV Neukölln das Bezirksamt aufgefordert einen Bericht zu den aktuellen rechtsextremen Aktivitäten in Neukölln zu verfassen. Bezirksstadträtin Sarah Nagel, die neben ihrer Aufgabe als Jugendstadträtin auch Beauftragte Neuköllns für Strategien gegen…
Antifaschismus | Neukölln | PUA Neukölln
13.03.25 - Schimmelnde Uni-Labore, einsturzgefährdete Brücken und fehlende Wohnungen – seit 15 Jahren wächst der Investitionsstau bei der öffentlichen Infrastruktur weiter an. Deshalb braucht es jetzt eine grundlegende Reform der Schuldenregeln für Bund und Länder. Doch was machen Union…
13.02.25 - "Die Haushaltslage in Berlin ist ernst."– mit diesem Satz beginnt der Jahresbericht 2024 des Rechnungshofes von Berlin. Und damit ist eigentlich alles über die schwarz-rote Haushalts- und Finanzpolitik der vergangenen 20 Monate gesagt. Üppige Wahlgeschenke, nicht finanzierbare…
31.01.25 - Mit ihrem Investitionsprogramm für die Jahre 2024-2028 hat der CDU/SPD-Senat ein finanzpolitisches Kartenhaus errichtet. Denn erneut kündigt der Senat zahlreiche Bau- und Sanierungsmaßnahmen an. Wie der Finanzsenator sie finanzieren möchte, verrät er uns Abgeordneten und den…
30.01.25 - Ausblick: Was uns 2025 haushaltspolitisch erwartet Seit Wochen frage ich mich, ob CDU & SPD sich für 2025 gute Vorsätze überlegt haben. Welche Lehren der Senat aus seinen Fehlern zieht. Und wie die Koalition endlich verantwortungsvoll mit ihrer politischen Macht umgehen…
Haushalt
30.01.25 - Zwischen Johannisthal und Gropiusstadt wurde bis vor kurzem eine neue Tramverbindung geplant. Das habe ich sehr begrüßt: Für eine echte Mobilitätswende braucht es gerade außerhalb des S-Bahnrings ein verbessertes Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs. Für die Planung gab…
Neukölln | Verkehr
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