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Als Mitglied des Abgeordnetenhauses(MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Ausgewählte Kategorie: Haushalt
Podium: André Schulze, MdA, Mitglied des PUA Claudia von Gélieu, Betroffene der Anschlagsserie Bianca Klose, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) Moderation: Susanna Kahlefeld, MdA, stellvertretendes Mitglied des PUA Nach einer Begrüßung und…
Seit über 10 Jahren dauert die Serie an rechtsextremen Straftaten in Neukölln an. Zwar ist der mutmaßliche Täterkreis seit Jahren bekannt und wird öffentlich diskutiert, aber dennoch wurden bisher kaum Ermittlungserfolge erzielt. Daher war es sehr eichtig, dass im Mai 2022…
Im Rahmen meiner Tour zu den sozialen und karitativen Einrichtungen in meinem Wahlkreis, habe ich das Refugio Berlin besucht. Dieses mal haben mich Werner Graf, Grüner Ko-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenaus sowie Bernd Szczepanski, Grünes Mitglied der Neuköllner…
Im Winter hasten die Menschen meist in warme Jacken gehüllt über die Straßen und halten sich vermehrt in ihren Wohnungen auf. Doch nicht alle haben ein sicheres Dach über dem Kopf; wohnungs- und obdachlose Menschen bleiben der Kälte ausgesetzt – auch nachts. Wohnungslose Frauen…
Seit Jahrzehnten werden immer wieder rechtsextreme Anschläge auf Neuköllner Menschen, Projekträume und Läden verübt. Ermittlungserfolge bleiben trotz extra gebildeter Ermittlungsgruppen weitgehend aus. Bereits 2019 forderten Betroffene einen Parlamentarischen…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]