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Als Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Ausgewählte Kategorie: Haushalt
Im Rahmen meiner Tour zu den sozialen und karitativen Einrichtungen in meinem Wahlkreis, habe ich das Refugio Berlin besucht. Dieses mal haben mich Werner Graf, Grüner Ko-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenaus sowie Bernd Szczepanski, Grünes Mitglied der Neuköllner…
Im Winter hasten die Menschen meist in warme Jacken gehüllt über die Straßen und halten sich vermehrt in ihren Wohnungen auf. Doch nicht alle haben ein sicheres Dach über dem Kopf; wohnungs- und obdachlose Menschen bleiben der Kälte ausgesetzt – auch nachts. Wohnungslose Frauen…
Seit Jahrzehnten werden immer wieder rechtsextreme Anschläge auf Neuköllner Menschen, Projekträume und Läden verübt. Ermittlungserfolge bleiben trotz extra gebildeter Ermittlungsgruppen weitgehend aus. Bereits 2019 forderten Betroffene einen Parlamentarischen…
Veranstaltungsbericht zum Podiumsgespräch: Menschen vor Profite – Quo vadis Karstadt Hermannplatz? am 23.1.2023 im Festsaal des Refugio Sharehouses
Nach jeder Sitzung berichten mein Kollege Vasili Franco und ich in einem Podcast über den aktuellen Stand der Befragungen, die Zusammenarbeit der Sicherheits- und Justizbehörden mit dem Untersuchungsausschuss und weitere offene Fragen. Bei der letzten Sitzung haben wir erneut…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]