Als Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Ausgewählte Kategorie: Haushalt
Seit Jahrzehnten werden immer wieder rechtsextreme Anschläge auf Neuköllner Menschen, Projekträume und Läden verübt. Ermittlungserfolge bleiben trotz extra gebildeter Ermittlungsgruppen weitgehend aus. Bereits 2019 forderten Betroffene einen Parlamentarischen…
Veranstaltungsbericht zum Podiumsgespräch: Menschen vor Profite – Quo vadis Karstadt Hermannplatz? am 23.1.2023 im Festsaal des Refugio Sharehouses
Nach jeder Sitzung berichten mein Kollege Vasili Franco und ich in einem Podcast über den aktuellen Stand der Befragungen, die Zusammenarbeit der Sicherheits- und Justizbehörden mit dem Untersuchungsausschuss und weitere offene Fragen. Bei der letzten Sitzung haben wir erneut…
Podiumsgespräch: Menschen vor Profite – Quo vadis Karstadt Hermannplatz? 23. Januar 2023 | 18:30 bis 20:30 Uhr Refugio, Lenaustraße 3-4 Noch immer treibt SIGNA am #Hermannplatz mit aller Kraft das Genehmigungsverfahren für einen Karstadt-Monumentalbau voran, der maximale…
In der Plenarsitzung am 12. Januar 2023 habe ich zum Bericht des Rechnungshofes 2022 gesprochen. Der Bericht würdigt die gute Arbeit der Koalition, Berlin finanzwirtschaftlich gut durch die Corona-Pandemie manövriert zu haben. Jeder 10. Euro im Haushalt fließt in Investitionen!…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
CDU/CSU und SPD haben das Ergebnis ihrer Sondierungen veröffentlicht. Mit dem geplanten Finanzpaket wollen sie diverse, teils klimaschädliche [...]
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.