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Als Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Ausgewählte Kategorie: Haushalt
Seit einem Jahr bin ich Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Sprecher meiner Fraktion für Haushalt und Finanzen. Um euch zu zeigen, was ich als Abgeordneter die ganze Zeit so treibe, habe ich eine ganze Woche lang #ausdemAGH berichtet und Einblicke in meine Aufgaben,…
In einer Sonder-Plenarsitzung habe ich zum Entwurf des Nachtragshaushaltes gesprochen. Mit 1,6 Milliarden Euro sollen Menschen, Vereine & Unternehmen gezielt da entlastet werden, wo das Entlastungspaket der Bundesregierung Lücken lässt. Der Entwurf sieht wichtige Investitionen…
Die Deutsche Steuergewerkschaft-Jugend Berlin ist meiner Einladung gefolgt und besuchte meine Kollegin Julia Schneider und mich im Abgeordnetenhaus, um über die aktuelle Personalsituation sowie Entwicklungen bei der Ausbildung und dem Berufseinstieg junger Finanzwirt*innen und…
Im Rahmen des Kinderkulturmonat war ich heute als Veranstaltungspate beim "Balanaceakt" im Kindl Zentrum zu Gast. Ein schöner Vormittag bei dem ich viel über Kunstvermittlung gelernt habe.
Die Hufeisensiedlung in Britz war immer wieder Tatort von Anschlägen die der rechtsextremen Straftatenserien in Südneukölln zugerechnet werden. In meiner Schriftlichen Anfrage frage ich nach Erkenntnissen und Zusammenhängen mit weiteren politisch-rechts motivierten Anschlägen…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]