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Als Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Ausgewählte Kategorie: Verkehr
Wann wurde der Preußische Landtag errichtet? Wo tagen die Ausschüsse? Und wie sieht das Büro der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin aus? Gestern besuchte die Bezirksgruppe von Bündnis90/Die Grünen Neukölln meine Kolleginnen Susanna Kahlefeld, Bahar Haghanipour…
Der Besuch beim Mutter-Kind-Zentrum Shehrazad war anders als meine bisherigen Besuche bei sozialen Einrichtungen im Kiez. Knappe Mittel sind oft ein Problem für die verschiedenen Angebote und Institutionen, gerade im sozialen Bereich. Doch die akute Angst vor einer Schließung…
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben wir zum ersten Mal Vertreter aus den Sicherheitsbehörden befragt. Herr Majewski, der ehemalige Leiter der Sonderermittlungsgruppe "BAO Fokus", die seit 2019 die rechtsextreme Straftatenserie verfolgt hat, gab einen Einblick in…
Im Rahmen meiner Gewerbetour habe ich den WILDHOODSTORE besucht – ein Laden mit einem liebevoll ausgewählten Sortiment für alle die gerne draußen unterwegs sind. Antje, die Inhaberin, hat uns herzlich empfangen, uns durch ihr Geschäft geführt und die Geschichte des…
Es ist soweit! Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) hat sich nach der Wiederholungswahl neu konstituiert. Ab sofort können wir wieder Akten einsehen und weitere Zeug*innen und Mitarbeitende der Sicherheitsbehörden befragen. In der aktuellen Folge "Neukölln-Komplex"…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]