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Als Mitglied des Abgeordnetenhauses(MdA), dem Berliner Landesparlament, arbeite ich gemeinsam mit meiner Fraktion an der sozialen und ökologischen Transformation von Berlin. Als Oppositionspartei haben wir dabei ein genaues Auge auf das Regierungshandeln und machen selbst Vorschläge für ein grüneres und gerechteres Berlin. Neben meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss setze ich mich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für die Aufklärung der rechtsextremen Straftatenserie in Neukölln ein.
Ein weiteres Mal stand die Grundsteuer im Plenum auf der Tagesordnung. Auch dieses Mal habe ich in meiner Rede gegen einen Antrag der Opposition gesprochen und gezeigt, dass deren Vorschlag unsozial ist und auf unseriösen Zahlen basiert.
Weitere Zeugin berichtet über problematische Aussagen und einen mangelnden Aufklärungswillen innerhalb der Berliner Polizei.
Heute fand der Auftakt zu meiner Gewerbetour durch Neukölln satt. Ich kam mit Unternehmer*innen ins Gespräch, habe mich über die aktuellen Herausforderungen informiert, wertvolle Einblicke erhalten und über die finanziellen Entlastungsmaßnahmen des Senats informiert.
Seit einem Jahr bin ich Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Sprecher meiner Fraktion für Haushalt und Finanzen. Um euch zu zeigen, was ich als Abgeordneter die ganze Zeit so treibe, habe ich eine ganze Woche lang #ausdemAGH berichtet und Einblicke in meine Aufgaben,…
In einer Sonder-Plenarsitzung habe ich zum Entwurf des Nachtragshaushaltes gesprochen. Mit 1,6 Milliarden Euro sollen Menschen, Vereine & Unternehmen gezielt da entlastet werden, wo das Entlastungspaket der Bundesregierung Lücken lässt. Der Entwurf sieht wichtige Investitionen…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023
Vor genau zwei Jahren wurde die Ampel-Regierung vereidigt. Zeit für eine Halbzeitbilanz. Bei allen Herausforderungen und Krisen: Die Bilanz [...]
Mit unserer Mitglieder-Werben-Mitglieder Aktion wollen wir die Adventszeit nutzen, um mit Menschen aus unserer nächsten Umgebung ins Gespräch [...]
Mit Terry Reintke geht für uns eine profilierte, erfahrene und leidenschaftliche Europäerin als grüne Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 [...]