Herzlich willkommen auf meiner Website. Hier berichte ich über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Aktuelles

Pressebericht: "Untersuchungsausschuss: Die AfD…

06.05.22 - "(...) „Ein besonderes Augenmerk muss der Ausschuss auf die Rolle rechtsextremer Netzwerke bei der Neuköllner Straftatenserie legen“, sagt der Grünen-Abgeordnete André Schulze. Den drei Parteien, die sich in ihrem Koalitionsvertrag auf die Einsetzung des Ausschusses geeinigt…

Rede: Einsetzung des Untersuchungsausschuss zur…

05.05.22 - Am 05.05.2022 hat das Parlament die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln beschlossen. Ich betone in meiner Rede die Notwendigkeit des Untersuchungsausschusses und hebe die Perspektive…

Antrag: Zweites Gesetz zur Änderung des…

07.04.22 - Mit der Gesetzesänderung erhöhen wir die Zuverdienstgrenze für Ruhegehaltsempfänger*innen.

Rede: Beantragung der Einsetzung des…

07.04.22 - Am 07.04.2022 wurde die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln von den Koaltionsfraktionen beantragt. Ich betone in meiner Rede die Notwendigkeit der Untersuchung von rechtsextremen…

Antrag: Einrichtung einer parlamentarischen…

29.03.22 - Mit unseren Koalitionspartner*innen SPD und Linke beantragen wir die Einrichtung einer parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln.

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