Herzlich willkommen auf meiner Website. Hier berichte ich über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Aktuelles

Plenarrede zum Rechnungshofbericht 2022

13.01.23 - In der Plenarsitzung am 12. Januar 2023 habe ich zum Bericht des Rechnungshofes 2022 gesprochen. Der Bericht würdigt die gute Arbeit der Koalition, Berlin finanzwirtschaftlich gut durch die Corona-Pandemie manövriert zu haben. Jeder 10. Euro im Haushalt fließt in Investitionen!…

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Plenarrede zur Grundsteuer

13.01.23 - In der ersten Plenarsitzung des neuen Jahres durfte ich erneut zur Grundsteuer reden. Ich habe betont, dass die Grundsteuer für Kommunen eine relevante Einnahmequelle darstellt, um Schulen zu bauen, Straßen zu reinigen und Schwimmbäder zu sanieren. Mit diesem substanzlosen…

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Pressebericht: "Licht in die Muster des…

10.01.23 - Mit der Neuköllner Kiez und Kneipe habe ich über meine Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Neukölln-Komplex" gesprochen. Wir wollen die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungspannen der Sicherheitsbehörden aufdecken, dokumentieren und lückenlos…

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Zwischen Plenum und Plakaten

28.12.22 - Viele von euch haben es bereits bemerkt: Es ist wieder Wahlkampf. Das Landesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wiederholt werden müssen. Am 12. Februar entscheiden die Berliner*innen…

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Erster Abschnitt der Fahrradstraße Weserstraße…

12.12.22 - So geht Mobilitätswende! Heute eröffnete Bettina Jarasch, unsere Senatorin für Mobilität, gemeinsam mit Bezirksbürgermeiser Martin Hikel und unserem Verkehrsstadtrat Jochen Biedermann offiziell den ersten Abschnitt der Fahrradstraße Weserstraße. Zusammen mit Anwohnenden und…

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