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Auf Einladung der Senatsverwaltung für Finanzen haben wir als Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus das Projekt Arbeit mal anders besichtigt. Hier werden neue Konzepte mobiler und digitaler Arbeit in einer offenen und kooperativen Arbeitskultur weiterentwickelt,…
Nur mit einem konsequenten Ausbau grüner Energie, grüner Wärme & grüner Mobilität schaffen wir ein klimaneutrales, soziales und lebenswertes #Berlin2030. Deshalb stimme auch ich am kommenden Sonntag mit JA! zum Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral". Alle Informationen zum…
Heute hat die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen neuen Vorstand gewählt. Mit großer Mehrheit wurden Bettina Jarasch & Werner Graf als Fraktionsvorsitzende gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Ich wurde heute als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wiedergewählt…
Unsere BVV-Fraktion hat im Januar 2019 beantragt, eine Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln zu prüfen. Ziel war es, die Lernbedingungen für die gesamte Schulgemeinschaft zu verbessern und faire Löhne und Arbeitsbedingungen für die Reinigungskräfte zu etablieren. …
In der letzten Sitzung vor der Wiederholungswahl am 12. Februar haben wir den Opferbeauftragten des Landes Berlin, Roland Weber, befragt. Wie die Betroffenen selbst ist auch Weber der Meinung, dass bei den Strukturen der Opferhilfe in Berlin noch Luft nach Oben ist. Auch…
Podium: André Schulze, MdA, Mitglied des PUA Claudia von Gélieu, Betroffene der Anschlagsserie Bianca Klose, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) Moderation: Susanna Kahlefeld, MdA, stellvertretendes Mitglied des PUA Nach einer Begrüßung und…
Seit über 10 Jahren dauert die Serie an rechtsextremen Straftaten in Neukölln an. Zwar ist der mutmaßliche Täterkreis seit Jahren bekannt und wird öffentlich diskutiert, aber dennoch wurden bisher kaum Ermittlungserfolge erzielt. Daher war es sehr eichtig, dass im Mai 2022…
Im Rahmen meiner Tour zu den sozialen und karitativen Einrichtungen in meinem Wahlkreis, habe ich das Refugio Berlin besucht. Dieses mal haben mich Werner Graf, Grüner Ko-Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenaus sowie Bernd Szczepanski, Grünes Mitglied der Neuköllner…
Im Winter hasten die Menschen meist in warme Jacken gehüllt über die Straßen und halten sich vermehrt in ihren Wohnungen auf. Doch nicht alle haben ein sicheres Dach über dem Kopf; wohnungs- und obdachlose Menschen bleiben der Kälte ausgesetzt – auch nachts. Wohnungslose Frauen…
Seit Jahrzehnten werden immer wieder rechtsextreme Anschläge auf Neuköllner Menschen, Projekträume und Läden verübt. Ermittlungserfolge bleiben trotz extra gebildeter Ermittlungsgruppen weitgehend aus. Bereits 2019 forderten Betroffene einen Parlamentarischen…
In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023