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Veranstaltungsbericht zum Podiumsgespräch: Menschen vor Profite – Quo vadis Karstadt Hermannplatz? am 23.1.2023 im Festsaal des Refugio Sharehouses
Nach jeder Sitzung berichten mein Kollege Vasili Franco und ich in einem Podcast über den aktuellen Stand der Befragungen, die Zusammenarbeit der Sicherheits- und Justizbehörden mit dem Untersuchungsausschuss und weitere offene Fragen. Bei der letzten Sitzung haben wir erneut…
Podiumsgespräch: Menschen vor Profite – Quo vadis Karstadt Hermannplatz? 23. Januar 2023 | 18:30 bis 20:30 Uhr Refugio, Lenaustraße 3-4 Noch immer treibt SIGNA am #Hermannplatz mit aller Kraft das Genehmigungsverfahren für einen Karstadt-Monumentalbau voran, der maximale…
In der Plenarsitzung am 12. Januar 2023 habe ich zum Bericht des Rechnungshofes 2022 gesprochen. Der Bericht würdigt die gute Arbeit der Koalition, Berlin finanzwirtschaftlich gut durch die Corona-Pandemie manövriert zu haben. Jeder 10. Euro im Haushalt fließt in Investitionen!…
In der ersten Plenarsitzung des neuen Jahres durfte ich erneut zur Grundsteuer reden. Ich habe betont, dass die Grundsteuer für Kommunen eine relevante Einnahmequelle darstellt, um Schulen zu bauen, Straßen zu reinigen und Schwimmbäder zu sanieren. Mit diesem substanzlosen…
Mit der Neuköllner Kiez und Kneipe habe ich über meine Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Neukölln-Komplex" gesprochen. Wir wollen die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungspannen der Sicherheitsbehörden aufdecken, dokumentieren und lückenlos…
Viele von euch haben es bereits bemerkt: Es ist wieder Wahlkampf. Das Landesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wiederholt werden müssen. Am 12. Februar entscheiden die Berliner*innen…
So geht Mobilitätswende! Heute eröffnete Bettina Jarasch, unsere Senatorin für Mobilität, gemeinsam mit Bezirksbürgermeiser Martin Hikel und unserem Verkehrsstadtrat Jochen Biedermann offiziell den ersten Abschnitt der Fahrradstraße Weserstraße. Zusammen mit Anwohnenden und…
Wahlkreisarbeit bedeutet für mich: Vor-Ort-Termine und direkte Gespräche mit Bürger*innen, Initiativen und Unternehmer*innen. Angesichts einer wachsender Inflation, und steigender Energie- und Lebensmittelpreise ist es mir besonders wichtig, hinzuhören wo die Probleme liegen,…
Ein weiteres Mal stand die Grundsteuer im Plenum auf der Tagesordnung. Auch dieses Mal habe ich in meiner Rede gegen einen Antrag der Opposition gesprochen und gezeigt, dass deren Vorschlag unsozial ist und auf unseriösen Zahlen basiert.