André Schulze, MdA

Sprecher für Haushalt & Finanzen

2025 beginnt wie 2024 endete

Haushaltschaos, Kürzungen & kein Ende in Sicht

30.01.25 -   Ausblick: Was uns 2025 haushaltspolitisch erwartet Seit Wochen frage ich mich, ob CDU & SPD sich für 2025 gute Vorsätze überlegt haben. Welche Lehren der Senat aus seinen Fehlern zieht. Und wie die Koalition endlich verantwortungsvoll mit ihrer politischen Macht umgehen…

Haushalt

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Schwarz-Rot verhindert Verkehrswende

Landesregierung streicht Tram

30.01.25 - Zwischen Johannisthal und Gropiusstadt wurde bis vor kurzem eine neue Tramverbindung geplant. Das habe ich sehr begrüßt: Für eine echte Mobilitätswende braucht es gerade außerhalb des S-Bahnrings ein verbessertes Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs. Für die Planung gab…

Neukölln | Verkehr

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Wie gestaltet sich die Umsetzung des Kiezblocks?

Rundgang im Richardkiez

30.01.25 - Seit einigen Monaten ist der nächste Kiezblock in Neukölln fertig. Mit verschiedenen Maßnahmen wie Einbahnstraßen und Durchfahrtssperren wird der Durchgangsverkehr jetzt auch aus Rixdorf herausgehalten werden. Falls du vom Konzept eines Kiezblocks noch nicht gehört hast oder…

Neukölln | Verkehr

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Wie kann unser Steuersystem gerechter werden?

Einladung zum Fachgespräch

08.01.25 - Ehegattensplitting, Aussetzung der Vermögensteuer oder Wohnungsunternehmen, die keine Grunderwerbssteuer zahlen: Unser Steuersystem hat Gerechtigkeitslücken. Der Bruch der Koalition auf Bundesebene sowie die umfassenden Einschnitte im Berliner Landeshaushalt werfen die Frage…

Haushalt

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Meine Plenarwoche

Rede zum 3. Nachtragshaushalt

05.12.24 - Mit ihrem 3. Nachtragshaushaltsgesetz zementieren CDU und SPD ihr Haushaltschaos. Denn an vielen Stellen ist auch weiterhin nicht klar, wo der Senat kürzt, wo ganze Projekte beerdigt werden und wie alle Ausgaben 2025 ausfinanziert werden. Klar ist nur, dass der Senat die…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament

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Meine Plenarwoche

Rede zur Finanzplanung 2024-2028

08.11.24 - CDU und SPD haben mit ihrem Haushalt die Stadt belogen. Ob bei der Ausstattung der Sicherheitskräfte, bei Kunst und Kultur oder bei solider Finanzpolitik – seit 18 Monaten brechen der Senat und die Koalition ein Koalitionsversprechen nach dem anderen. Von den vielen…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament

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Meine Plenarwoche

Rede zur Beamtenbesoldung

07.11.24 - Erst versprechen, dann brechen. Dieses Muster kennen wir von der CDU/SPD-Koalition bereits. So auch bei der Besoldung der Berliner Beamt*innen. Denn ihnen haben CDU und SPD eine Erhöhung auf das Bundesniveau versprochen. Es droht sogar, dass unsere Berliner Beamt*innen unterm…

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Einladung zum Rundgang

Nächster Kiezblock für Neukölln ist fertig

31.10.24 - Seit einigen Wochen ist der nächste Kiezblock in Neukölln fertig. Mit verschiedenen Maßnahmen wie Einbahnstraßen und Durchfahrtssperren soll der Durchgangsverkehr jetzt auch aus Rixdorf herausgehalten werden. Falls du vom Konzept eines Kiezblocks noch nicht gehört hast oder…

Neukölln | Verkehr

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André vor Ort

Zu Besuch in Neuköllner Kleingärten

28.10.24 - Als Abgeordneter für Neukölln habe ich kürzlich drei bemerkenswerte Projekte besucht, die Berlins Potenzial für nachhaltige Stadtentwicklung und gemeinschaftliches Gärtnern aufzeigen. Waldgarten-Projekt Britz Mein erster Besuch führte mich zum innovativen Waldgarten-Projekt…

Neukölln

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Mobilitätswende

Neukölln auf Schienen!?

28.10.24 - Unser Bezirk steht vor einer schienenden Revolution – oder zumindest vor dem Versuch einer solchen. Die M10 plant einen Ausflug in unsere Gefilde. Von der Warschauer Straße soll sie sich durch den Görlitzer Park schlängeln, bis sie am Hermannplatz ihre Endstation findet. Damit…

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