07.03.24 - Im Rahmen meiner Grünen Gewerbetour habe ich dieses Mal Upcycling besucht. Im Herzen des Reuterkiezes führt François Rossier seine eigene Ressourcerie und vereint Handwerkskunst, Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft unter dem Motto „Nützliches aus dem Nichts“. Gemeinsam mit…
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27.02.24 - Wir alle kennen die Müllansammlungen im öffentlichen Raum. Deshalb ist die Berliner Stadtreinigung (BSR) täglich auf den Straßen unterwegs. Doch so schnell, wie wieder alte Kühlschränke, Chipstüten oder Coffee-to-go-Becher auf der Straße liegen, kann selbst die BSR nicht…
Inhaltliche Kategorie | Neukölln
23.02.24 - City-Tax: Weniger Bürokratie – mehr Steuergerechtigkeit! In seiner 43. Sitzung hat das Abgeordnetenhaus eine Reform der Übernachtungssteuer beschlossen. Künftig werden private, touristische und dienstliche Übernachtungen steuerlich gleich behandelt. Die schwarz-rote…
Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament
02.02.24 - Mit einem 7-stündigen Warnstreik haben heute Mitarbeitende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihren Forderungen nach guten Arbeitsbedingungen Nachdruck verliehen. Fahrer*innen, Techniker*innen, Sicherheitsdienst – seit Jahren steigt die Arbeitsbelastung der 16.000…
Inhaltliche Kategorie | Verkehr
02.02.24 - Gute Arbeit im öffentlichen Auftrag braucht Verlässlichkeit! Wer direkt oder indirekt beim Land angestellt ist, muss sich auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auf die öffentliche Hand als Arbeitgeber verlassen können. Deshalb es nur richtig, dieses Gesetz über einen…
21.12.23 - Diese Woche war es soweit: Neukölln hat seinen ersten Kiezblock! Gemeinsam mit Anwohnenden und Expert*innen hat Jochen Biedermann, als zuständiger Neuköllner Verkehrsstadtrat, ein modernes Verkehrskonzept für den Reuterkiez erarbeitet. Eine neue, intelligente Verkehrsführung…
15.12.23 - Letzte Woche war es endlich soweit! In 2. Lesung hat das Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von CDU und SPD den Doppelhaushalt 2024/2025 beschlossen – einen Haushalt der organisierten Verantwortungslosigkeit. Denn während sich die Menschen nach Halt, Stabilität & sozialer…
04.12.23 - Schon kurz nach ihrem Amtsantritt hat die neue Verkehrs-, Umwelt- und Klimaschutzsenatorin Manja Schreiner die Verkehrswende, die einen wichtigen Bestandteil für die Umwelt in der Stadt sowie im großen Maßstab für das Klima leistet, angegriffen. Mit dem Stopp des Radwegeausbaus…
Neukölln | Verkehr
01.12.23 - Seit September diskutiert das Berliner Abgeordnetenhaus den Senatsentwurf des Doppelhaushalts 2024/25. Die Fraktionen beraten intensiv die Pläne der Koalition in den Fachausschüssen und im Hauptausschuss – inhaltlich sowie haushaltspolitisch. Und das ist bitter nötig: denn der…
30.11.23 - Seit Jahren kritisieren Wissenschaftler*innen, Gewerkschaften und Grüne Fraktionen im Bund und in den Ländern immer wieder die sogenannte Schuldenbremse. Denn sie baut nicht nur keinen einzigen Kilometer Schiene, verlegt keinen Meter Glasfaser und saniert keine einzige Schule;…
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