André Schulze, MdA

Sprecher für Haushalt & Finanzen

Doppelhaushalt 2024/2025

Ausblick auf die Haushaltsberatungen

03.09.23 - Alle zwei Jahre beschließt das Berliner Abgeordnetenhaus einen regulären Doppelhaushalt. In einem Haushaltsgesetz und einen Haushaltsplan werden alle geplanten Einnahmen und Ausgaben für die zwei Folgejahre detailliert festgehalten. Mitte August hat der Senat dem Berliner…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie

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Doppelhaushalt 2024/2025

Einblick in das Zahlenwerk

02.09.23 -   Am 11. Juli 2023, mitten in der parlamentarischen Sommerpause, hatte das Warten ein Ende: der Senat hatte seinen Entwurf des Doppelhaushalts 2024/2025 beschlossen. Bei der anschließenden Pressekonferenz nannten der Regierende Bürgermeister und seine beiden…

Haushalt | Inhaltliche Kategorie

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Shehrazad bleibt!

Besuch beim Shehrazad

15.08.23 - Der Besuch beim Mutter-Kind-Zentrum Shehrazad war anders als meine bisherigen Besuche bei sozialen Einrichtungen im Kiez. Knappe Mittel sind oft ein Problem für die verschiedenen Angebote und Institutionen, gerade im sozialen Bereich. Doch die akute Angst vor einer Schließung…

Haushalt | Neukölln

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Haushalt & Finanzen

Haushaltspolitischer Realitätscheck

30.05.23 - Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD sowie die ersten öffentlichen Äußerungen zur haushalts- und finanzpolitischen Strategie der neuen Koalition bieten Grund zur Sorge. Das Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ klingt auf den ersten Blick nach sinnvollen…

Haushalt

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Aus der Fraktion

Wiederwahl als Sprecher für Haushalt & Finanzen

15.05.23 -   Vergangene Woche hat meine Fraktion auf einer Arbeitsklausur ihre Sprecher*innen-Posten neu gewählt. Ich wurde erneut zum Sprecher für Haushalt & Finanzen gewählt. Im Hauptausschuss werde ich weiterhin für eine grüne & soziale Finanzpolitik eintreten. Auch werde ich im…

Haushalt | PUA Neukölln

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