09.09.23 - Am 7. September 2023 läutete die erste Plenarsitzung nach der Parlamentarischen Sommerpause die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2024/2025 offiziell ein. Dabei stand die erste Lesung des Haushaltsentwurfs bis zur letzten Sekunde auf der Kippe. Denn die Verfassung von…
Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament
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03.09.23 - Alle zwei Jahre beschließt das Berliner Abgeordnetenhaus einen regulären Doppelhaushalt. In einem Haushaltsgesetz und einen Haushaltsplan werden alle geplanten Einnahmen und Ausgaben für die zwei Folgejahre detailliert festgehalten. Mitte August hat der Senat dem Berliner…
Haushalt | Inhaltliche Kategorie
02.09.23 - Am 11. Juli 2023, mitten in der parlamentarischen Sommerpause, hatte das Warten ein Ende: der Senat hatte seinen Entwurf des Doppelhaushalts 2024/2025 beschlossen. Bei der anschließenden Pressekonferenz nannten der Regierende Bürgermeister und seine beiden…
15.08.23 - Der Besuch beim Mutter-Kind-Zentrum Shehrazad war anders als meine bisherigen Besuche bei sozialen Einrichtungen im Kiez. Knappe Mittel sind oft ein Problem für die verschiedenen Angebote und Institutionen, gerade im sozialen Bereich. Doch die akute Angst vor einer Schließung…
Haushalt | Neukölln
30.05.23 - Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD sowie die ersten öffentlichen Äußerungen zur haushalts- und finanzpolitischen Strategie der neuen Koalition bieten Grund zur Sorge. Das Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ klingt auf den ersten Blick nach sinnvollen…
Haushalt
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