15.05.23 - Vergangene Woche hat meine Fraktion auf einer Arbeitsklausur ihre Sprecher*innen-Posten neu gewählt. Ich wurde erneut zum Sprecher für Haushalt & Finanzen gewählt. Im Hauptausschuss werde ich weiterhin für eine grüne & soziale Finanzpolitik eintreten. Auch werde ich im…
Haushalt | PUA Neukölln
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15.05.23 - Letzte Woche war es wieder soweit. Das Abgeordnetenhaus trat zusammen. In der 30. Sitzung habe ich für meine Fraktion zu einem besonders aktuellen und drängendem Thema gesprochen: der zunehmenden Einsamkeit im Alter – und warum Finanzpolitik auch Sozialpolitik ist. Denn…
Anträge | Haushalt | Reden im Parlament
13.05.23 - Der rbb Abendschau habe ich ein Interview zu den finanzpolitischen Herausforderungen des neuen Senats gegeben. Der neue CDU-Finanzsenator Evers hat von seinem Vorgänger Daniel Wesener eine personell und inhaltlich gut aufgestellte Finanzverwaltung übernommen. Dazu zählen auch…
Haushalt | Pressebericht
05.05.23 - Am 3. Mai tagte zum ersten Mal der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses unter der neuen Koalition aus CDU und SPD. Auf der Tagesordnung stand auch ein gemeinsamer Antrag der Grünen-Fraktion und der Linken-Fraktion, Berliner*innen mit kleinem und mittlerem Einkommen…
Anträge | Haushalt | Pressebericht | Verkehr
13.01.23 - In der ersten Plenarsitzung des neuen Jahres durfte ich erneut zur Grundsteuer reden. Ich habe betont, dass die Grundsteuer für Kommunen eine relevante Einnahmequelle darstellt, um Schulen zu bauen, Straßen zu reinigen und Schwimmbäder zu sanieren. Mit diesem substanzlosen…
Haushalt | Reden im Parlament
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