Haushalt & Finanzen Volltext – André Schulze, MdA

Plenarrede zum Nachtragshaushalt

10.11.22 - In einer Sonder-Plenarsitzung habe ich zum Entwurf des Nachtragshaushaltes gesprochen. Mit 1,6 Milliarden Euro sollen Menschen, Vereine & Unternehmen gezielt da entlastet werden, wo das Entlastungspaket der Bundesregierung Lücken lässt. Der Entwurf sieht wichtige Investitionen…

Haushalt | Reden im Parlament

Antrag: Zweites Gesetz zur Änderung des…

07.04.22 - Mit der Gesetzesänderung erhöhen wir die Zuverdienstgrenze für Ruhegehaltsempfänger*innen.

Anträge | Haushalt

Rede zur 1. Lesung des Haushalts 2022/2023

24.03.22 - Im Parlament wurde in erster Lesung über den Senatsentwurf für den Doppelhaushalt 2022/2023 debattiert. Ich hebe die guten Ansätze für die sozial-ökologische Transformation Berlins hervor.

Haushalt | Reden im Parlament

Rede zum Jahresbericht des Rechnungshofes

10.02.22 - In meiner Rede blicke ich anlässlisch des Rechnungshofberichtes zurück auf die finanz- und haushaltspolitischen Entscheidungen in der Coronapandemie. Abschließend skizziere ich einige Eckpunkte für den kommenden Haushalt, der gleichzeitig die Transformation Berlins unterlegen…

Haushalt | Reden im Parlament

Anfrage: Auswirkungen vorläufiger…

13.01.22 - In der mündlichen Anfrage frage ich den Finanzsenator Daniel Wesener nach dem überraschend positiven Jahresabschluss des Landes Berlin, die Auswirkungen auf die Beratungen des Doppelhaushalts und den Einfluss von Sondereffekten auf das Ergebnis.

Anfragen | Haushalt

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In Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich mich heute dafür ausgesprochen, die #Schuldenbremse in der jetzigen Form abzuschaffen. Denn sie bremst vor allem eines: notwendige Investitionen in eine funktionierende Stadt und einen gesunden Planeten.https://t.co/KtvIyldD8F
— André Schulze (@andreschulze_nk) October 5, 2023