31.05.24 - Mitten im Rollbergkiez befindet sich das SchwuZ: ein queerer Club, der gleichzeitig viel mehr als ein Club ist. Hier wird getanzt und gefeiert, hier kommen aber auch unterschiedlichste Menschen zu Lesungen und anderen Kulturveranstaltungen zusammen und nutzen das SchwuZ als…
Neukölln
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29.05.24 - In den vergangenen beiden Sitzungen befasste sich der Parlamentarsiche Untersuchungsausschuss (PUA) mit dem Mord an Burak Bektaş vom 5. April 2012. Hierzu haben wir Vertreter*innen von Polizei und Staatsanwaltschaft, Anwälten der Familie Bektaş sowie eine Sachverständige…
Antifaschismus | Inhaltliche Kategorie | Neukölln | Newsletter | PUA Neukölln
29.05.24 - Letzten Monat feierte der schwarz-rote Senat seinen 1. Geburtstag. Seit dem 27. April 2024 regieren CDU und SPD gemeinsam – oder sie versuchen es zumindest. Tram- und Radwege-Stopp, eine stockende Verwaltungsmodernisierung, ein zunehmendes Haushaltschaos – die bisherige…
Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Newsletter
19.04.24 - 2018 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die bisher geltende Bewertung für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Das Grundsteuergesetz musste daraufhin reformiert werden. Die Grundstückbewertung sollte künftig bundesweit einheitlich und vergleichbar sein. In…
Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament | Wohnen & Mieten
05.04.24 - 4.500.000.000 Euro – diesen Betrag haben CDU & SPD im aktuellen Landeshaushalt nicht gegenfinanziert. Nach zahlreichen Demonstrationen gegen den schwarz-roten Sparkurs und einer deutlichen Warnung des Landesrechnungshofs sehen auch der Senat und die Koalition langsam ein:…
Haushalt | Inhaltliche Kategorie
27.03.24 - "So darf ein Haushalt nicht aussehen." Karin Klingen, Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin, fand in ihrer heutigen Rede klare Worte. Die Haushaltspolitik ist des Senats ist in hohem Maße intransparent und nicht tragfähig. In meiner Plenarrede habe ich das Haushaltschaos…
Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Reden im Parlament
18.03.24 - Zermürbend, ermüdend, übergriffig – so beschreiben immer mehr Bezirksstadträt*innen die Folgen der schwarz-roten Haushaltspolitik. Nahezu wöchentlich üben sie Kritik und senden Hilferufe. Denn der Senat hält die Bezirksämter und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV)…
Haushalt | Inhaltliche Kategorie | Verkehr
14.03.24 - In Nord-Neukölln gibt es wahnsinnig viele Menschen, die sich engagieren, sich aktiv einbringen und in Initiativen, Projekten und Vereinen organisiert sind. Ich möchte Euch gerne regelmäßig die Arbeit dieser Gruppen vorstellen. Als erstes haben wir eine Initiative angefragt, die…
12.03.24 - Aktuell steht Berlins Klima- und Energiepolitik erneut im Fokus haushaltspolitischer Debatten. Denn Berlin hat sich zum Ziel gesetzt, bis spätestens 2045 klimaneutral zu werden. Dafür braucht es langfristige Zukunftsinvestitionen in grünen Strom, grüne Wärme und grüne…
11.03.24 - Seit einigen Wochen gibt es im Reuterkiez einen Kiezblock: Mit verschiedenen Maßnahmen wie Einbahnstraßen und Durchfahrtssperren soll der Durchgangsverkehr aus dem Reuterkiez herausgehalten werden. Gemeinsam mit der Initiative, die sich für den Reuterkiezblock eingesetzt hat,…
Neukölln | Verkehr
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